Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind typischerweise für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen bei Abschluss des Vertrages stellt. Damit AGB Vertragsbestandteil werden und somit überhaupt erst Geltung erlangen, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
- Zunächst muss der Verwender die Gegenpartei darauf hinweisen, dass die AGB Vertragsinhalt werden sollen.
- Sodann muss die Gegenpartei sie in zumutbarer Weise zur Kenntnis nehmen können. Dass die Gegenpartei die AGB tatsächlich zur Kenntnis genommen hat, ist hingegen nicht vorausgesetzt.
- Unerlässlich ist jedoch, dass die Gegenpartei im Rahmen des Vertragsschlusses ihr Einverständnis mit den AGB erklärt.
